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Presse
05.12.2009, 12:54 Uhr | Münstersche Zeitung, Marc Gschonke vom 04.12.2009 Übersicht | Drucken
BV Münster-OST: Mächtiges Gefrotzel zwischen Ost-Fraktionen

Der Truppenübungsplatz in Handorf ist an Wochenenden wieder frei zugänglich - das war die wichtigste Meldung der Bezirksvertretung Ost am Donnerstagabend. Daneben gab es aber noch weiteren Beratungs- und auch Entscheidungsbedarf.


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Bücher, Bücher, Bücher: Die Margaretenschule erhält von der Bezirksverwaltung Nord für ihre Schülerbücherei "Leos Bücherburg" eine Anschubfinanzierung in Höhe von 2000 Euro.

Die Unterlagen zur letzten Sitzung in diesem Jahr bargen nur wenig Grund zur Konfrontation, dennoch ging es bisweilen hoch her zwischen SPD und CDU (siehe Kommentar). Ein ungewohnter Stimmungswechsel zu den sonst eher launigen Treffen der vergangenen Legislaturperiode.

Baumaßnahmen 2010 :
Alle in den nächsten eineinhalb Jahren vorgesehenen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Ost hatte das Tiefbauamt in einer Liste vorgestellt, dies allerdings mehr schlecht als recht. Siegfried Garbe, der von der CDU-Fraktion zur Erläuterung der wenig aussagekräftigen Liste eingeladen wurde, musste gleich drei Mal zugeben: "Da ist uns ein Lapsus unterlaufen." Das galt vor allem für doppelt aufgeführte Maßnahmen, die in einem Rutsch beschlossen werden sollten. Alle Klarheiten beseitigt wurden aber auch wenig später, als sich Garbe für die münsterschen Straßenmeister erklären musste - warum diese und jene Straßen nun saniert werden und Anwohner belastet werden sollten und andere wiederum nicht.

 Hier schrammte die Bezirksvertretung schließlich auch knapp an einem Eklat vorbei. Thomas Werth (CDU) hatte vor jeglicher Abstimmung wegen eigener Befangenheit seine Enthaltung erklärt, gleichermaßen aber auch nachdrücklich angemerkt, dass der Gehweg Hilgeland trotz Listen-Aufführung keinen Sanierungsbedarf hätte.

Fast ein Eklat
Das brachte Renate Schmitz (SPD) wiederum in Rage, die Werth unterstellte, als Anwohner die Kosten schlichtweg nicht mittragen und hier unsachgemäß eingreifen zu wollen. Nach kurzem Disput griff Garbe ein, erklärte, dass diese Maßnahme nicht zwingend in Angriff genommen werden müsse. Überhaupt sei die Liste keine Prioritätenliste, sondern lediglich ein Überblick über Möglichkeiten und Bedarfe. Zudem wären die zu beschließenden Maßnahmen abhängig von der Mittelbereitstellung durch den Rat. "Das Bauprogramm ist viel zu optimistisch", sagte Garbe, "es ist davon auszugehen, dass wir nicht einmal die Hälfte davon 2010 ausführen können." Und überhaupt: Weniger akute Maßnahmen würden ohnehin nach hinten rutschen. Die Bezirksvertretung beschloss einstimmig (unter Werths Enthaltung), erbat für die nächste Aufstellung aber auch eine Prioritätenliste und weitere Infos zu den einzelnen Maßnahmen.

Schülerbücherei 
In der Margaretenschule entsteht die Schülerbücherei "Leos Bücherburg"; die BV Ost beschloss gestern auf gemeinsamen CDU- und FDP-Antrag eine Anschubfinanzierung zum Aufbau des Bücherbestandes in Höhe von 2000 Euro. Zurückgegangen war der Antrag jedoch auf einen SPD-Hinweis in der vergangenen Sitzung; daher frotzelte es mächtig zwischen den großen Fraktionen ob des "Urheberrechts" dieses guten Gedankens. "Wir können das gern so fortsetzen: Die SPD liefert die Idee, die CDU setzt sie um", sagte Jörg Koltermann (SPD) und wollte die Unterstützung dann immerhin auf 3000 Euro hochgeschraubt wissen. 

Dazu kam es zwar selbst nach einer zehnminütigen Beratungspause nicht, angenommen wurde der Antrag trotzdem. Nutznießer sind letztlich die Schüler, die sich auch weiterer Spenden von Eltern und Unternehmen für die rund 5000 Euro teure Entleihbibliothek sicher sein können. Jörn Möltgen (Grüne) lobte: "Davon können auch andere Schulen lernen."

► Ballfangzaun: 
Eine erfreuliche Meldung gab es in Sachen Regenrückhaltebecken am Dorbaumer Kreisel: Verwaltung wie Wohn- und Stadtbau haben zwischenzeitlich auf die MZ-Berichterstattung im Spätsommer reagiert und den dortigen Ballfangzaun erhöht. Für die Bezirksvertretung bedeutet dies keine weitere Kosten, für die auf dem direkt benachbarten Fußballplatz spielenden Kinder indes ein deutlich erhöhter Spielspaß und vor allem sehr viel mehr Sicherheit. Vor einem Jahr hatte der damalige SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Marquardt bereits auf die Problematik hingewiesen.



aktualisiert von Dirk Heidemeyer, 05.12.2009, 13:30 Uhr

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